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13. November 2015

Bundesrat senkt Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen

Der Bundesrat senkt die Photovoltaik-Vergütungssätze für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) in zwei Schritten per 1. April und per 1. Oktober 2016 um sieben bis 14 Prozent. Diese und weitere Änderungen hat der Bundesrat in einer Revision der Energieverordnung festgelegt, die per 1. Januar 2016 in Kraft tritt.

Mit einer Revision der Energieverordnung, die per 1. Januar 2015 in Kraft trat, hatte der Bundesrat die KEV-Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen letztmals per 1. April und per 1. Oktober 2015 angepasst. Im Verlaufe des Jahres 2015 wurden die KEV-Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen sowie die Ansätze der Einmalvergütung (EIV) für kleine Photovoltaik-Anlagen erneut überprüft. Es wurde festgestellt, dass die Preise und damit die Gestehungskosten auf dem Photovoltaik-Markt erneut gefallen sind. Deshalb werden die KEV-Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen in zwei Schritten per 1. April und 1. Oktober 2016 abgesenkt. Per 1. Oktober 2016 liegen sie damit - je nach Anlagengrösse - zwischen 7 und 14 Prozent unter den Vergütungssätzen des Jahres 2015. Massgebend ist jeweils das Datum der Inbetriebnahme einer Anlage. Die neuen Vergütungssätze sollen mindestens bis März 2017 Bestand haben. Die Einmalvergütungen für kleine Photovoltaik-Anlagen bis 30 kW bleiben bis März 2017 unverändert. Auch die Vergütungssätze der anderen Technologien bleiben vorerst unverändert, werden aber derzeit überprüft und zu einem späteren Zeitpunkt angepasst.

Swissolar hat in seiner Stellungnahme darauf hingewiesen, dass sich diese massive KEV-Absenkung nicht mit entsprechenden Kostensenkungen beim Material begründen lässt und zudem auf intransparenten Berechnungsmethoden beruht. Es besteht deshalb die Gefahr, dass Anbieter bei Qualität, Löhnen und Arbeitssicherheit sparen. Nicht berücksichtigt wurden die von Swissolar und verschiedenen weiteren Vernehmlassungsadressaten vorgelegten Vorschläge zur Kostenreduktion bei Photovoltaikanlagen, insbesondere beim Messwesen. Ebenfalls nicht berücksichtigt wurden der Vorschlag für einen gesetzlich verbindlichen Rückspeisetarif und weitere Erleichterungen für Eigenverbrauch. 

Fazit: 

Der Preisdruck steigt, aber wirksame Massnahmen zum Abbau bürokratischer und kostentreibender Hürden werden nicht durchgesetzt. Positiv zu vermerken ist einzig, dass die Beiträge aus der Einmalvergütung 2016 nicht abgesenkt werden.   

 

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